Linkliste


Nützliche Links zum Themenkreis Patentrecht

  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

    Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Das DPMA ist mit etwa 2.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Dienststellen München, Jena und Berlin vertreten. Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts ist München.

  • Europäische Patentamt (EPA)

    Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können. Das Amt ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation und wird vom Verwaltungsrat überwacht.

  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

    Die WIPO ist ein internationale Organisation zur Förderung des weltweiten Schutzes des geistigen Eigentums. Die WIPO ist zum einen eine diplomatische Konferenz der 184 Mitgliedsstaaten, zum anderen eine Organisation mit Exekutivfunktion, die u.a. internationale Patentanmeldungen (PCT), die internationale Registrierung von Marken (MMA/PMMA) und die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) verwaltet.

  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

    Das HABM mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.

  • United States Patent and Trademark Office (USPTO)

    Das USPTO ist das Patentamt der Vereinigten Staaten mit Sitz in Alexandria (Virginia), das Patente für Erfindungen vergibt und für die Registrierung von Marken- und Designs verantwortlich ist.

  • Europäische Kommission (EUK)

    Die Europäische Kommission vertritt die allgemeinen Interessen der EU. Sie schlägt dem Parlament und dem Rat neue Rechtsvorschriften vor, erarbeitet EU-Strategien und setzt sie um, setzt gemeinsam mit dem Gerichtshof das EU-Recht durch und führt internationale Verhandlungen. Die Arbeit der Kommission konzentriert sich in besonderer Weise auf den Gewerblichen Rechtsschutz.